2016

22. November 2016

ADK-Sitzung vom 17.11.2016

15. November 2016

ADK-Beschluss Anwendung SuE-Tarif in Kitas

Die schon am 8. September 2016 in der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission beschlossene zukünftige Anwendung des SuE/TVöD-Tarifes für den Bereich der pädagogischen Mitarbeiterinnen und ...

27. September 2016

Freizeitausgleich eines teilzeitbeschäftigten MAV-Mitglieds bei Fortbildungsteilnahme

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat mit einem Urteil vom 04.07.2016 (8 Sa 364/16) die Entscheidung des Arbeitsgerichts Braunschweig vom Februar 2016 bestätigt, dass die Regelungen des auch ...

19. September 2016

Anspruch auf Beurlaubung bei Wahlkandidatur

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Diese Information kommt für Bewerber um ein kommunales Amt oder kommunales Mandat bei den gerade stattgefundenen Kommunalwahlen in Niedersachsen leider zu spät, ...

19. September 2016

Geeignete schwerbehinderte Stellenbewerber sollten zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden

Wie das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 11.08.2016 (8 AZR 375/15) ein weiteres Mal bestätigt hat, ist der Schutz von schwerbehinderten Stellenbewerbern bei Stellenausschreibungen und ...

14. September 2016

Bericht von der ADK-Sitzung am 08.09.2016

Die Arbeits- und Dienstrechtliche Kommission verhandelte am 08.09.2016 wieder über die zukünftige Anwendung des SuE/TVöD-Tarifes für den Bereich der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ...

10. August 2016

Arbeitsgericht München urteilt zur Aufsichtspflicht von Erzieherinnen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kindertagesstätten stellen die größte Berufsgruppe in der hannoverschen Landeskirche. Immer wieder wird aus diesem Bereich auch die Frage aufgeworfen, in ...

08. August 2016

Kündigung eines Chefarztes in katholischem Krankenhaus wegen Wiederverheiratung

Der katholische Chefarzt eines institutionell mit der römisch-katholischen Kirche verbundenen Krankenhauses wurde aufgrund seiner zweiten standesamtlichen Trauung gekündigt. Hierbei wurde Bezug ...

08. August 2016

Arbeitsunfall im Homeoffice

Im Rahmen der Ausgestaltung familienfreundlicher Arbeitsplatzbedingungen spielt auch die Möglichkeit der Einrichtung des Homeoffices in unserer Landeskirche, insbesondere im Bereich der ...

10. Juni 2016

Tarifeinigung für die Beschäftigten der hannoverschen Landeskirche

Überraschend kam es nur eine Woche nach der Demonstration von rund 1400 Beschäftigten der hannoverschen Landeskirche vor der im Henriettenstift tagenden Landessynode zu einer Tarifeinigung. Die ...

30. Mai 2016

Demonstration kirchlicher Beschäftigter

Rund 1300 kirchliche Beschäftigte, mehrheitlich Erzieherinnen, zogen am 26. Mai 2016 in zwei Demonstrationszügen vom Hauptbahnhof und von der Friedenskirche lautstark trommelnd und singend vor ...

02. Mai 2016

Bericht ADK-Sitzung 28.04.2016

29. April 2016

ADK erzielt keine Einigung über Übernahme der Entgelterhöhung

In der Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission am 28.04.2016 ist es nicht zu einem Beschluss über die Übernahme der Entgelterhöhungen im öffentlichen Dienst der Länder rückwirkend ...

08. April 2016

Betriebsbedingte Kündigung während Elternzeit

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen urteilte am 14.10.2015 (16 Sa 281/15) über die Rechtmäßigkeit einer betriebsbedingten Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin in Elternzeit. Dabei sah das ...

04. April 2016

Bundesgerichtshof erklärt Startgutschriften ZVK für unwirksam

Der Streit um die Rechtsgültigkeit der Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung der Startgutschriften zum Umstellungsstichtag vom Gesamtversorgungssystem auf ein kapitalgedecktes System zum ...

11. März 2016

Handyverbot unterliegt Mitbestimmungspflicht

Wie das Arbeitsgericht München mit Beschluss vom 18.11.2015 (Aktenzeichen 9 BVGa 52/15) festgestellt hat, unterliegt die Anweisung, jegliche Handynutzung während der Arbeitszeit zu verbieten, ...

09. März 2016

Entfernung der Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds aus der Personalakte

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2015 (7 ABR 69/13) entschieden, dass eine Abmahnung, die gegenüber einem Betriebsratsvorsitzenden aufgrund der Verletzung ausschließlich ...

03. März 2016

ADK-Sitzung 25.02.16/ keine Einigung über Tarifübernahme

In ihrer Sitzung am 25.02.2016 haben sich Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter nicht auf eine Übernahme des Tarifergebnisses der Länder vom 28.03.2015 einschließlich der Entgelterhöhung zum 1. ...

29. Februar 2016

Erkrankte Arbeitnehmer können nicht zu Personalgespräch verpflichtet werden

Wie das Landesarbeitsgericht Nürnberg in einem Urteil vom 01.09.2015 (7 Sa 592/14) entschieden hat, ist ein Arbeitgeber nicht berechtigt, einem Arbeitnehmer, welcher arbeitsunfähig erkrankt ist, ...

01. Februar 2016

Kündigung von Beschäftigten erst nach Abschluss des Mitbestimmungsverfahrens zulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 22.10.2015 (BAG Az.: 2 AZR 124/14) entschieden, dass die Änderungskündigung eines Chefarztes in einer diakonischen Klinik unwirksam ist, da das ...

27. Januar 2016

Zustimmungsverweigerungsrecht der Mitarbeitervertretung bei einer Einstellung

Wie die Zeitschrift „Arbeitsrecht und Kirche“ in ihrem für Abonnenten monatlich verschickten Newsletter berichtet, hat das Kirchengericht der Evangelischen Kirche in Deutschland am 27.10.2015 ...

12. Januar 2016

Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite stehen sich auf ADK-Sitzung am 17.12.2015 unversöhnlich gegenüber

Auf der Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission am 17.12.2015 standen hochkarätige Themen auf der Tagesordnung. Nachdem die hannoversche Landessynode im November 2015 durch Änderung ...

05. Januar 2016

Unfallversicherungsschutz bei Betriebsausflügen einzelner Betriebsstätten

Der Unfallversicherungsschutz für Arbeitnehmer umfasst auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen wie Betriebsausflüge. Das hessische Landessozialgericht entschied allerdings mit Urteil vom ...