2013

10. Dezember 2013

Homepage der Zusatzversorgungskasse Hannover bietet erweiterte Informationen

Die Homepage der Zusatzversorgungskasse Hannover in Detmold bietet unter www.kzvk-hannover.de neuerdings ein leicht erweitertes Informationsangebot. In der Rubrik „Über uns“ - „Auf einen Blick“ ...

15. November 2013

Reisekostenreform 2014

Das Bundesfinanzministerium setzt mit Stichtag 01.01.2014 eine umfassende steuerliche Reisekostenreform um. Ab Beginn des nächsten Jahres wird der Begriff der „regelmäßigen Arbeitsstätte“ durch ...

25. September 2013

ADK beschließt neues Tätigkeitsmerkmal für die Küstereingruppierung

Die Arbeits- und Dienstrechtliche Kommission (ADK) hat in ihrer Sitzung am 23.09.2013 die Möglichkeit zu einer höheren Eingruppierung für Küster beschlossen. Ab dem 1. Oktober werden Küsterinnen ...

27. August 2013

Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zum Einsatz von Leiharbeitnehmern

Das Bundesarbeitsgericht hat am 10. Juli 2013 (7 ABR 91/11) entschieden, dass der Betriebsrat des Entleiherbetriebes seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern kann, wenn diese ...

27. August 2013

Verfahrensfehlerhafter Betriebsratsbeschluss

Soll in einer Betriebsratssitzung, analoges gilt für die Sitzungen der Mitarbeitervertretung, ein wirksamer Beschluss gefasst werden, so muss der Betriebsrat in seiner Sitzung einerseits ...

19. August 2013

Auswahlentscheidung bei Versetzungen

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 10. Juli 2013 (10 AZR 915/12) entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Beschäftigte aus dienstlichen Gründen versetzen will, bei der Auswahl die ...

28. Juni 2013

Langjährig Beschäftigte genießen auch bei langer Krankheit Schutz

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 09.01.2013 (7 Ca 5063/12) entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Beschäftigten, der langjährig tätig ist, auch, wenn dieser wegen ...

12. Juni 2013

Bewerbungsgespräch während einer Krankschreibung erlaubt

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einem Urteil vom 05.03.2013 (AZ.: 5 Sa 106/12) entschieden, dass eine Krankschreibung nicht grundsätzlich einen Grund darstellt, der eine ...

21. Mai 2013

Stufenzuordnung bei Wiedereinstellung nach befristeter Beschäftigung

Bei der Eingruppierung im öffentlichen Dienst wird ein Beschäftigter der Stufe zugeordnet, welche dem Zeitraum seiner einschlägigen Berufserfahrung entspricht. Die jeweils nächst höhere Stufe ...

13. Mai 2013

Ver.di legt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht zum Streikrechtsurteil des Bundesarbeitsgerichtes zum kirchlichen Arbeitsrecht ein

Die Gewerkschaft ver.di hat gegen die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zum kirchlichen Arbeitsrecht Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der ver.di-Vorsitzende, Frank Bsirske, äußerte ...

18. April 2013

Leiharbeitnehmer zählen für die Größe des Betriebsrates im Entleiherbetrieb mit

Nach § 9 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz richtet sich die Zahl der Mitglieder des Betriebsrates nach der Anzahl der im Betrieb in der Regel beschäftigten Arbeitnehmer. Analoges gilt gemäß § 8 ...

11. April 2013

Jahresgespräche wurden evaluiert / Vorbereitungsbögen wurden überarbeitet

Vor 9 Jahren beschloss die hannoversche Landessynode, in allen Kirchenkreisen und Einrichtungen verbindlich Jahresgespräche einzuführen. Dies war im Jahr 2012 Anlass, die Jahresgespräche durch ...

04. März 2013

Bufdis haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung und Geldleistungen

Bisher war nicht abschließend geklärt, ob Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst (Bufdis) Anspruch auf Krankengeld und Mutterschaftsgeld haben. Die Fachkonferenz Leistungs- und Beziehungsrecht ...

26. Februar 2013

Aufregung um Rundverfügung zur Eingruppierung

Die Rundverfügung G1/2013 des hannoverschen Landeskirchenamtes zur Frage der Eingruppierung von Erst- und Zweitkräften in Kindertagesstätten inklusive neuer Muster für Dienstanweisungen im ...

25. Februar 2013

Anspruch auf zweimalige Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit

Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) eröffnet in § 15 Absatz 4 die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit des Arbeitnehmers während der Elternzeit mit bis zu 30 Wochenstunden im ...

13. Februar 2013

Unbefristete Leiharbeit führt zu Arbeitsverhältnis mit Entleiher

Gemäß Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) bedarf die Arbeitnehmerüberlassung der Erlaubnis. Erfolgt die Arbeitnehmerüberlassung ohne Erlaubnis, führt das nach § 10 Absatz 1 AÜG zu einem ...

04. Februar 2013

Leiharbeiter zählen mit beim Kündigungsschutz

Gemäß § 23 Absatz 1 Satz 3 Kündigungsschutzgesetz ist dieses für nach dem 31. Dezember 2003 eingestellte Beschäftigte nur in Betrieben anzuwenden, in denen in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer ...

07. Januar 2013

BAG-Urteile zur Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

Gemäß § 20 Absatz 1 TV-L steht die Jahressonderzahlung zu, wenn man sich am 1. Dezember eines Jahres im Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst befindet. Wie schon im August 2012 berichtet, ...